Der Slogan ist legendär, jeder kennt ihn von der Fußball-WM 2006. Die damalige Euphorie, unsere deutsche Nationalmannschaft fährt zum Finalspiel in die Bundeshauptstadt, hat sich einfach kollektiv eingebrannt. Aber keine Sorge, wir haben nicht über Nacht unseren Vereinszweck geändert. Auf Einladung der Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) waren wir am Donnerstag bei ihr in Berlin!
Am Magdeburger Hauptbahnhof wurden wir von Thea-Helene Gieroska in Empfang genommen. Sie ist in Magdeburg im Regionalbüro von Steffi Lemke tätig. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Grünen Jugend aus Sachsen-Anhalt fuhren wir über Berlin Hauptbahnhof zum Potsdamer Platz. Von da liefen wir rüber ins Bundesumweltministerium.
Das Gebäude beeindruckt durch seine Geschichte.
Zu Zeiten der deutsch-deutschen Teilung verlief an der südlichen Gebäudefront die Grenze zur Bundesrepublik Deutschland. Die ungewohnte Nähe zur BRD nutzte die DDR-Führung zur Spionage, so erklärte es uns die fachkundige Mitarbeiterin des Hauses.
Ehemalige Mauerstücke, welche heute im Gebäude integriert sind, zeigen nicht nur, auf welche Art und Weise ein ganzes Volk eingesperrt wurde. Die Graffitis der Mauerstücke zeugen auch von der Nachwendezeit und der damit verbundenen kulturellen Szene, die an diesem Standort aktiv war. Davon ist heute jedoch nur noch sehr wenig zu erkennen.
Nach dieser Einführung freuten wir uns auf das Gespräch mit der Ministerin! Frau Lemke begann mit einer kurzen Erläuterung der gerade gelaufenen Umstrukturierung im Hause. Die ist nach Beginn einer neuen Legislaturperiode üblich. Die Umstrukturierung hängt damit zusammen, dass verschiedene Aufgaben, wie in diesem Fall der Verbraucherschutz, von einem anderen Ministerium in das Bundesumweltministerium gewechselt sind.
Dann hatten wir etwa eine halbe Stunde lang die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Dabei konzentrierten wir uns auf Aspekte, die uns in der Praxis in letzter Zeit Kopfzerbrechen bereitet haben.
Wir sprachen die Fällungen im Biederitzer Busch und in Elbenau an. Die Ministerin versprach, sich mit der zuständigen Bundesforst in Verbindung zu setzen. Unserem Wunsch, für jede Kommune einen Beauftragten u.a. für Bürgeranfragen zum Pflanzen von Bäumen zu implementieren, damit man als Ehrenamtlicher nicht in der Flut der unterschiedlichen Zuständigkeiten ertrinkt, musste die Ministerin leider eine Absage erteilen. Grund: Es handelt sich hier um Kommunalrecht.
Jedenfalls hat sich die Ministerin über unsere Anregungen aus der Praxis gefreut!
Nach einem Gruppenfoto hieß es für Frau Lemke dann auch schon: auf zum nächsten Termin. Wir haben durch den Besuch nicht nur gelernt, wie es in groben Zügen im Ministerium zugeht, sondern auch, was alles zum Job der Ministerin dazugehört. Oh, da lobt man sich doch seinen nine-to-five-Job…
Da uns im Vorfeld bewusst war, dass die Zeit nicht ausreichen wird, um tiefgründig ins Gespräch zu kommen, hatten wir von Anfang an vor, die Probleme nur kurz anzureißen, damit die anderen Gäste auch die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen. Wir boten gleich zu Anfang des Gesprächs mit der Ministerin an, ihr die Fragen nochmal ausführlich per Mail zu schicken, was sie sehr begrüßte. Einige wertvolle Informationen konnte sie uns dennoch ad hoc mitgeben.
Für uns ging es weiter zum Mittagessen. Im Anschluss besuchten wir den Reichstag. Dort gab es nach einem Gruppenfoto für uns die Möglichkeit, den historischen Bau individuell zu erkunden. Wir nutzten diese Gelegenheit und schauten von der Plattform direkt ins grüne Herz der Bundeshauptstadt.
Der letzte Programmpunkt des spannenden Ausflugs führte uns zum Brandenburger Tor. Von da aus startete unser kleiner Stadtrundgang durch das politische Machtzentrum der Stadt.
Wir waren insbesondere darüber erstaunt, welche Lobbyorganisationen an diesem exklusiven Standort ihren Sitz haben und damit die Nähe zur Politik (aus-)nutzen, um Einfluss auf die Politiker und somit auch auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei erwähnte der Stadtführer, dass Lobbyarbeit an sich erstmal nichts Negatives ist. Lobbyarbeit, oder anders ausgedrückt, Einflussnahme, haben wir heute (für den Natur- und Umweltschutz) auch betrieben.
Rechts könnt ihr einen (nicht vollständigen) Ausschnitt der Lobbyorganisationen sehen, die direkt am Brandenburger Tor ihren Sitz haben. Da wir quasi auch Lobbyarbeit betrieben haben, haben wir unser Logo mal kurzzeitig dazugehalten.
Organisiert (in Zusammenarbeit mit dem Büro von Frau Lemke) und bezahlt wurde die Exkursion übrigens vom Bundespresseamt. Jedem Bundestagsabgeordneten räumt der Bundesrechnungshof die Möglichkeit ein, drei Mal im Jahr Besuchergruppen zu empfangen. Allen mitgereisten Vereinsmitgliedern hat der Ausflug, der gleichzeitig auch unsere erste Bildungsfahrt als Verein war, außerordentlich gefallen.
An dieser Stelle nochmal vielen Dank an alle, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben!
